Der Projektablauf

Der Startschuss des Projektes Hallo Bundestag fiel am 28.02.2023 bei der Auftaktveranstaltung in der Robert Bosch Stiftung in Berlin. Hier wurde das Projekt vorgestellt und es kamen alle Projektpartner zusammen. 

Als Gäste auf der Bühne äußerten sich Dr. Silke Albin zum Verhältnis von Wahlkreistagen und den nationalen Bürgerräten und Prof. Dr. Robert Vehrkamp zu der Bedeutung von Wahlkreisen im demokratischen System Deutschlands. Ein Bericht zur Auftaktveranstaltung findet sich hier.

Das Thema der ersten Phase und somit der sechs Wahlkreistage im Frühjahr und Sommer 2023 lautete: "Unser Wahlkreis, unser Bundestag – Wie stärken wir die Beziehung zwischen Einwohner:innen und Politik?" Es ging dabei um das zentrale Anliegen des Projekts: Wie können wir das Verhältnis der Menschen zur Bundespolitik verbessern, Vertrauen stärken und so letztlich auch die Demokratie fördern?  Weitere Infos zum Thema sowie das Begleitheft gibt es hier.

Jeder der Wahlkreistage wurde ausführlich dokumentiert. Hier sind alle Dokumenationen zum Download bereit. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse steht künftig hier zur Verfügung.

Nach den ersten sechs Wahlkreistagen kamen Teilnehmende aus allen Wahlkreisen, Abgeordnete sowie Expert:innen aus dem Beirat in Berlin zusammen. Zunächst wurden die Erfahrungen aus den einzelnen Wahlkreisen zusammengetragen. Außerdem wurden auf Basis der Sammlung an den einzelnen Wahlkreistagen die Themen für die zweite und dritte Phase diskutiert und das Thema der zweiten Phase festgelegt. 

Am Abend nach dem Workshop und einer Bundestagsführung für die aus den Wahlkreisen angereisten Teilnehmenden wurde die erste Phase durch eine öffentliche Veranstaltung feierlich abgeschlossen. Auf dieser wurden die Erkenntnisse der Öffentlichkeit präsentiert und die Arbeit der externen Evaluation sowie der wissenschaftlichen Begleitforschung vorgestellt. Der Workshop sowie die Abendveranstaltung fanden im Festsaal der Humboldt Universität zu Berlin statt.

Hier gibt es einen Bericht sowie die ausführliche Dokumentation zum Abschluss der ersten Phase.

In der zweiten Phase fanden erneut sechs Wahlkreistage statt. Basierend auf der Entscheidung aus der ersten Phase lautete das Thema: „Der Staat und wir – ein Geben und Nehmen?“ Fragen nach Rechten und Pflichten, nach Aufgaben des Staates und der Gesellschaft standen hier im Zentrum. Weitere Infos zum Thema sowie das Begleitheft gibt es hier. Die Wahlkreistage der zweiten Phase finden im Herbst und Winter 2023 statt. 

Auch in dieser Phase wurden alle Wahlkreistage ausführlich dokumentiert. Hier sind alle Dokumenationen zum Download bereit. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse steht künftig hier zur Verfügung.

Nachdem 12 Wahlkreistage im Projekt stattgefunden hatten, wurde es Zeit für eine erste Auseinandersetzung mit der Frage nach einer möglichen Verstetigung des Formats. Dazu wurde zunächst ein Fachworkshop mit Expert:innen aus verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen (Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Politik- und Sozialwissenschaft), der Bundestagsverwaltung, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Beteiligungsexpert:innen abgehalten. 

Anschließend fand zur gleichen Frage ein Treffen mit am Projekt beteiligten Abgeordneten verschiedener Parteien statt. Am nächsten Tag folgte ein Workshop mit ca. 30 ehemaligen Teilnehmenden von Wahlkreistagen aus der Phase zwei, die sich ebenfalls der Frage der Verstetigung widmeten. 

Die Ergebnisse dieser drei Veranstaltungen zur Frage der Verstetigung sind hier zusammengefasst.

In einer öffentlichen Abendveranstaltung wurden die Ergebnisse der zweiten Phase mit der Öffentlichkeit weiter diskutiert sowie ein Zwischenresumé aus zwei Phasen Hallo Bundestag gezogen – gemeinsam mit Abgeordneten, Teilnehmenden, dem Beirat und der Öffentlichkeit. Für alle Veranstaltung dieses Wochenendes durften wir in die Räume der Robert Bosch Stiftung in Berlin einladen.

Einen Bericht zum Abschlusswochenende der Phase zwei gibt es hier zu lesen.

In der dritten Phase fanden fünf Wahlkreistage statt. Die Themen der Wahlkreistage werden in dieser Phase von den Abgeordneten der Wahlkreise festgelegt. Eine Auflistung aller Themen findet sich hier. Die Wahlkreistage der dritten Phase fanden im Frühjahr und Frühsommer 2024 statt. Im Wahlkreis Schleswig-Flensburg fand im Mai 2024 anstelle eines Wahlkreistags ein Treffen ehemaliger Teilnehmenden mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck statt.

Dokumentationen aller Treffen finden sich hier.

Etwa 60 Teilnehmende sind für das Abschlusswochenende in Berlin angereist. Der Samstag startete mit einem Workshop zum Thema „Unsere Gesellschaft des Zusammenhalts”. Ziel war es, aufbauend auf den Erkenntnissen aus den letzten anderthalb Jahren „Hallo Bundestag” eine Vision – also ein gemeinsames Bild von einer idealen Zukunft – zu entwickeln. Wie äußern sich Zusammenhalt und ein Gefühl der Zugehörigkeit im persönlichen Umfeld? Wie übersetzt sich das auf die lokale und die gesamtgesellschaftliche Ebene? Und wie können wir dieser Vision näherkommen? 

Am Sonntag war dann die Zeit für die offizielle Abschlussveranstaltung des Projekts gekommen. Etwa 150 Gäste, davon ca. die Hälfte ehemalige Teilnehmende und ihre Angehörige, Förderpartner, Abgeordnete, der Beirat und die interessierte Öffentlichkeit, wurden zufällig an Tische gelost. Die Veranstaltung hatte zum Ziel, aus verschiedenen Perspektiven die Frage zu beantworten, ob der Wahlkreistag ein sinnvolles Format zur Stärkung der repräsentativen Demokratie ist. 

Sowohl die Abgeordneten und Teilnehmenden als auch die Wissenschaftler:innen und Beiratsmitglieder beantworteten diese Frage mit Ja. Anschließend daran stellte das Projektteam seine Vision und Möglichkeiten weiterer Skalierung dar. Es bleibt spannend! 

Ein Bericht zum Abschlusswochenende ist hier abrufbar.